NEUENDETTELSAU (Eig. Ber.)
Knapp 50 Teilnehmer kamen zur TTIP-Veranstaltung des SPD Ortsvereins mit der Europa-Abgeordneten Kerstin Westphal nach Neuendettelsau. Ziel der umstrittenen Verhandlungen ist es, die Zölle komplett abzuschaffen, um Verbraucher und Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks zu entlasten. Gleichzeitig sollen mit dem TTIP Regulierungen und Hürden für Investitionen abgebaut werden. Nach einer Einführung von Lutz Egerer (Bürgermeister Petersaurach), berichtete Westphal, dass es klare rote Linien gibt, die für eine Zustimmung zu TTIP nicht überschritten werden dürfen. Sie ging dabei auf die Transparenz der Inhalte, die Regulatorische Kooperation, die privaten Schiedsgerichte, Sozial- und Umweltstandards und Positivlisten für Kommunen und Bezirke ein. Besonders hob Sie hervor, dass zu Anfang des Jahres eine Resolution des Europäischen Parlaments (http://www.bernd-lange.de/imperia/md/content/bezirkhannover/berndlange/2015/ep_resolution_080715.pdf) schon positiv in die Verhandlungen einfloss. Hierin lassen sich – neben vielen anderen – die oben Punkt auch nachlesen. Auch machte Sie klar, dass letztendlich alle 28 Länder der Euro-Zone über das Abkommen abstimmen werden. Einige Ängste konnte Sie den Teilnehmern mit Ihren Ausführungen sicherlich nehmen, doch bei der anschließenden, sehr regen Diskussion kamen dennoch einige Bedenken auf, die sicher noch nicht vom EU-Parlament ausgeräumt sind. Auf Grund der 2016 anstehenden Wahlen in den USA wies Sie auch darauf hin, dass die Verhandlungen sicherlich noch längere Zeit in Anspruch nehmen werden und erst nach Abschluss dieser Verhandlungen das Europäische Parlament entscheiden wird. Fazit der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Frank Landshuter: Es bleibt spannend und ob es überhaupt ein Abkommen geben wird ist doch angesichts der aktuellen Entwicklungen äußerst fraglich.
